Allgemeine Geschäftsbedingungen in der Fassung vom 10. Juni 2010
Scopetime GmbH
Krausestraße 102
22049 Hamburg
Deutschland
Telefon +49 (0)40.36 16 36 16
Telefax +49 (0)40.36 16 36 18
E-Mail: info@neolog.de
Internet: www.neolog.de
Geschäftsführer: Atakan Cicek
Registergericht: Hamburg HRB 92113
Umsatzsteuer ID: DE239301464
ear Registrierungsnr.: 13103169
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse info@neolog.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift der Scopetime GmbH sowie der Vertretungsberechtigte der Scopetime GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Scopetime GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.neolog.de eine Homepage. Scopetime GmbH bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Armbanduhren, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Scopetime GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung und -folgen, Rückgabebelehrung und -folgen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Scopetime GmbH
Krausestr. 102
22049 Hamburg
Telefax-Nr.: +49(0)40 36 16 36 18
E-Mail-Adresse: info@neolog.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
SCOPETIME GmbH
Krausestr. 102
22049 Hamburg
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ihre SCOPETIME GmbH
§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Scopetime GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote der Scopetime GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Scopetime GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Scopetime GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
Die Scopetime GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er vom Vertrag zurücktreten.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Die Scopetime GmbH wird Bestellungen innerhalb von 4 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Scopetime GmbH diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert unter 120 Euro 5 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 120 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten wie folgt berechnet:
0 € INNERHALB DEUTSCHLANDS
Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Vereinigtes Königreich
15 € VERSANDKOSTEN IN FOLGENDE LÄNDER
Bulgarien, Estland, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Malta, Portugal, Rumänien, Spanien, Ungarn, Zypern
20 € VERSANDKOSTEN IN FOLGENDE LÄNDER
Andorra, Belarus, Bosnien und Herzegowina, Island, Kroatien, Liechtenstein, Mazedonien, Moldawien, Monaco, Montenegro, Norwegen, Russland, San Marino, Schweiz, Serbien, Türkei, Ukraine, Vatikanstadt
25 € VERSANDKOSTEN IN FOLGENDE LÄNDER
Argentinien, Australien, Bahrein, Brasilien, Indien, Kanada, Kuwait, Neuseeland, Qatar, Saudi Arabien, Singapur, Vereinigte Arabische Emirate
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Scopetime GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Scopetime GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
Die Scopetime GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den Geschäftzeiten 9.00 Uhr – 18.00 Uhr zur Verfügung. Hierauf wird die Scopetime GmbH den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Scopetime GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Scopetime GmbH liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Scopetime GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Scopetime GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Scopetime GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der Scopetime GmbH übersenden.
Die Scopetime GmbH gewährt auf ihre Armbanduhren je nach Modell eine zwei- bzw. fünfjährige Garantie bei Material- und Fabrikationsfehlern. Die Garantiezeit beginnt mit dem Kaufdatum. Beim Erwerb einer NEOLOG haben Sie Anspruch auf einen ausgestellten und abgestempelten Garantieschein. Im Garantiefall erfolgt bei Vorlage des gültigen Garantiescheins oder der Kaufquittung eine kostenlose Reparatur Ihrer NEOLOG. Sollte eine Reparatur unmöglich oder unverhältnismäßig sein, wird Ihnen die Scopetime GmbH das schadhafte Exemplar kostenlos durch eine neue NEOLOG des gleichen bzw. eines ähnlichen Modells ersetzen. Im Rahmen der Garantiezeit der ersetzten Erstuhr gilt diese Garantie auch für Ersatzuhren. Unsere Uhren sind durch spezielle Dichtungen gegen Feuchtigkeits- bzw. Wassereintritt geschützt und werden in der Endkontrolle einem Druck von 3 bzw. 5 ATM (entspricht dem Druck bei ca. 30 m bzw. 50 m Wassertiefe) ausgesetzt. Eine NEOLOG sollte dennoch nicht zum Schwimmen, Tauchen oder Saunabesuch getragen werden. Die Bedienknöpfe der NEOLOG dürfen auf keinen Fall unter Wasser gedrückt werden. Äußere Einflüsse wie Erschütterungen, starke Temperaturschwankungen, magnetische Einwirkungen, etc. vermindern die Wasserresistenz einer Uhr. Bitte lassen Sie Batteriewechsel nur von qualifizierten Fachleuten durchführen. Wir weisen darauf hin, dass entsprechende außerhalb des Garantie- bzw. Gewährleistungsrahmens befindliche Maßnahmen des Unterhalts vom Kunden zu tragen sind. Von dieser Garantie ausgeschlossen sind Schäden und Funktionsmängel, die durch missbräuchliche Verwendung, unsachgemäße Benutzung oder unqualifizierte Eingriffe in die NEOLOG entstanden sind. Gleiches gilt für Folgen normaler Abnutzung und der Alterung der Uhr sowie für Verschleiß- und Verbrauchsteile. Die Scopetime GmbH schließt jegliche Haftung für Dritt- oder Folgeschäden sowie für einen Verlust der NEOLOG aus.
§ 9 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Scopetime GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist der Scopetime GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Die Scopetime GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetz, beachten.
§ 11 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Scopetime GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
§ 12 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung.
Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt als Gerichtsstand Hamburg.
